1. Das Angebot
2. Registrierung für das Angebot
3. Bestellprozess/Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Laufzeit und Kündigung
6. Jugendschutz
7. Besondere Pflichten und Obliegenheiten des Users
8. Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Anti-Piraterie)
9. Haftung / Gewährleistung von Sportdeutschland.TV
10. Urheberrechte
11. Datenschutz
12. Änderung der Nutzungsbedingungen
13. Onlineschlichtungsverfahren
14. Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbelegungsgesetz
15. Vertragsübertragungen
16. Schlussbestimmungen

Diese allgemeinen Nutzungsbedigungen informiert die Nutzer (nachfolgend „User“) des von DOSB New Media GmbH bereitgestellten Produktes "Sportdeutschland.TV" in den digitalen Angeboten (per Website, App Store-Plattformen sowie Smart TV-Plattformen) (nachfolgend „Digitale Angebote“) über die Nutzung des Digitalen Angebots und alle in diesem Zusammenhang bestehenden Rechte und Pflichten der User. DOSB New Media GmbH (nachfolgend „DOSB“) bietet weiterhin Inhalte von Content Partnern und Anbietern von Drittcontent (nachfolgend „Angebote Dritter“) an, die auf Digitalen Angeboten verfügbar sind.

Sportdeutschland.TV (nachfolgend „Angebot“) ist ein Produkt der DOSB New Media GmbH (nachfolgend „Anbieter“),

Radlkoferstraße 2

81373 München

(Registergericht: Amtsgericht München, HRB 217293).

Das Angebot wird über die Webseite https://www.sportdeutschland.tv sowie über verschiedene von Dritten betriebene Plattformen (etwa Apple App Store, Google Play Store oder etwaige Smart-TV Stores) (nachfolgend „App-Plattform“) vertrieben. Das Vertragsverhältnis des Users mit dem Betreiber der jeweiligen App-Plattform richtet sich nach den jeweiligen zwischen dem User und dem Betreiber geschlossenen Verträgen.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen kann der User jederzeit unter https://www.sportdeutschland.tv/agb und in der App des Angebots abrufen.

Angebot des Abrufs audiovisueller Inhalte

Das Angebot bietet dem User einen Media-Player zum Abruf von audiovisuellen Inhalten sowie Neuigkeiten und Daten zu diversen Sportarten. Die registrierungs- und kostenpflichtigen Inhalte können vom User nur solange genutzt werden, wie er registriert ist (dazu unter II.).

Das Angebot wird neben der Webseite https://sportdeutschland.tv für verschiedene mobile Betriebssysteme sowie Smart-TV's angeboten und je nach Betriebssystem oder Endgerät über unterschiedliche App-Plattformen vertrieben. Ihre Installation und vollumfängliche Nutzung setzt ein gültiges Konto bei der jeweiligen App-Plattform (z.B. Apple-Account) sowie ein entsprechendes Endgerät (z.B. Smartphone) voraus. Für die Installation ggf. erforderlicher Player oder Apps sowie den Abruf von audiovisuellen Inhalten wird ferner eine Internetverbindung per WLAN oder Mobilfunknetz (etwa LTE) zum Endgerät benötigt, für deren Nutzung ggf. gesonderte Kosten vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter erhoben werden können. Beim Abruf von audiovisuellen Inhalten ist die Übertragung einer größeren Datenmenge erforderlich, weshalb der Anbieter ausdrücklich die Nutzung nur im Rahmen eines zeit- und volumenunabhängigen Flat-Rate-Tarifs empfiehlt. Für einen möglichst unterbrechungsfreien Abruf von audiovisuellen Inhalten empfiehlt der Anbieter ferner mindestens eine Datenübertragungsrate von 1 Mbit/s Downstream. Je nach benutzter Internetverbindung können abhängig vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter und Tarif, insbesondere bei Zeit- oder Volumentarifen, bei der Nutzung des Angebots erhebliche Mehrkosten entstehen, die vom User zu tragen sind. Es obliegt dem User, sich über ggf. entstehende Mehrkosten zu informieren und dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die jeweiligen technischen Voraussetzungen zur Nutzung des Angebots erfüllt.

Die über das Angebot abrufbaren Inhalte sind mit einem Digital Rights Management-System geschützt und nur im Rahmen von https://sportdeutschland.tv oder der App des Angebots wie vertraglich vereinbart nutzbar. Der Anbieter kann das Angebot jederzeit weiterentwickeln, einzelne Funktionen ergänzen, abändern oder entfernen und insbesondere auch Updates herausgeben, wenn dies durch triftige Gründe (z.B. Anpassung des Angebots an technische Neuerungen) erforderlich wird, der User durch die Änderung objektiv nicht wesentlich schlechter gestellt wird und die Änderung für den User zumutbar ist. Um die vollständige und stabile Funktion des Angebots zu gewährleisten, ist der User gehalten, die jeweils aktuelle Version ggf. erforderlicher Player oder Apps zu installieren. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, einen Support für ältere Versionen anzubieten und/oder deren Kompatibilität mit neueren Versionen zu gewährleisten.

1. Registrierung

   
   

   Der User kann sich auf der Webseite https://sportdeutschland.tv oder in der App des Angebots registrieren. Der User kann in seinem persönlichen Bereich „Mein Profil“ auf der Webseite seinen Account verwalten und seine Stammdaten wie E-Mail-Adresse und Passwort sowie die Zustimmung zur Zusendung von Werbung ändern.

   User, die eigenständig aktiv einen Livestream oder andere Inhalte (nachfolgend auch „Drittcontent“) auf der Plattform einbringen möchten, können hierzu ein offizielles Profil als Verein/Team, Event/Wettbewerb, Profi-Sportler*in, Liga/Mannschaft oder Verband für die Inhalte anlegen (nachfolgend bezeichnet als „Anbieter von Drittcontent“). Bei einem bereits aus Vorjahren bestehenden und durch den Anbieter verwalteten Profil können Anbieter von Drittcontent unter Angabe einer offiziellen Mail-Adresse einen verifizierten Zugang beantragen, um selbständig das Profil zu verwalten.

2. Angaben bei der Registrierung

   
   

   Jeder User ist verpflichtet, seine bei der Registrierung abgefragten Stammdaten (E-Mail-Adresse, ggf. Name und/oder Kontaktinformationen sowie bevorzugte Zahlungsmittel) wahrheitsgemäß anzugeben und insbesondere keine Daten Dritter zu verwenden. Der User muss bei der Registrierung ferner ein sicheres Passwort wählen. Das Passwort muss mindestens 8 Zeichen lang sein.

   Der User verpflichtet sich, bei Änderungen seiner Stammdaten die entsprechenden Daten unverzüglich selbst im persönlichen Bereich „Mein Profil“ zu ändern.

3. Umgang mit Zugangsdaten

   Mit der Registrierung verpflichtet sich der User, die Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) ausschließlich für die eigene Nutzung des Angebots zu verwenden. Eine Weitergabe oder Offenlegung dieser Zugangsdaten an Dritte ist ausdrücklich nicht gestattet. Soweit der User eine missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten vermutet, hat er dies unverzüglich dem Anbieter mitzuteilen. Bis zu dem Zeitpunkt der Mitteilung des Missbrauchs sowie der eigenständigen Änderung des Passwortes haftet der User für alle Folgen der missbräuchlichen Nutzung seines Accounts, sofern er den Missbrauch der Zugangsdaten zu vertreten hat.

   Der Anbieter behält sich das Recht vor, Zugangsdaten insbesondere bei falscher Angabe der Kontaktdaten oder unbefugter Weitergabe/Offenlegung zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder den Vertrag mit dem User ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen.

1. Nutzer von kostenpflichtigen Abonnement-Inhalten

   
   

   Der User kann einen kostenpflichtigen Abonnement-Vertrag (nachfolgend „Abonnement“ oder „Nutzungsvertrag“) abschließen, der ihn berechtigt, während der Laufzeit kostenpflichtige Inhalte abzurufen. Bei einem solchen Abonnement räumt der Anbieter dem User lediglich das Recht ein, die im Abonnement enthaltenen Inhalte für einen bestimmten – im Bestellprozess im Rahmen der Leistungsbeschreibung jeweils gesondert ausgewiesenen – Zeitraum nutzen zu können (z.B. befristeter Zugang zu Live-Streams). Ein zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den Inhalten erwirbt der User nicht. Weiterhin hat der User auch keinen Anspruch auf einen bestimmten Inhalt, sofern der Anbieter dem User keinen bestimmten Inhalt ausdrücklich zugesagt hat.

   Mit dem Absenden der ausgefüllten Registrierungsmaske erklärt der User gegenüber dem Anbieter das Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements über die Nutzung des Angebots. Der Anbieter bestätigt dem User gegenüber dieses Angebot per E-Mail. Erfolgt die Freischaltung des Angebots zu einem früheren Zeitpunkt, kommt der Vertrag bereits durch die Freischaltung zu Stande.

   Ohne vollständige und bestätigte Zahlung kann der User lediglich die Inhalte nutzen, die nicht zahlungs- und nicht registrierungspflichtig sind. Der Anbieter behält sich das Recht vor, einzelne Registrierungen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Inhalte sind grundsätzlich weltweit abrufbar, bei länderspezifischen Begrenzungen der Abrufbarkeit durch lizenzrechtliche Vorgaben wird der User im Vorfeld auf die Begrenzung hingewiesen. Mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.06.2017 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt zum 01.04.2018 umfasst das oben genannte Nutzungsrecht auch die Nutzung des Dienstes während eines vorübergehenden Aufenthaltes des Users in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union als seinem Wohnsitzmitgliedsstaat, sofern die in der Verordnung (EU) 2017/1128 dafür aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind und der User zuvor die (auch wiederholte) Überprüfung seines Wohnsitzmitgliedstaats nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2017/1128 und den Datenschutzbestimmungen von Sportdeutschland.TV duldet und ermöglicht. Es wird darauf hingewiesen, dass die Qualität des Dienstes im europäischen Ausland negativ abweichen kann im Vergleich zur inländischen Qualität. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Garantie für eine bestimmte Qualität seiner Dienste im europäischen Ausland.

   Durch den Abschluss des kostenpflichtigen Abonnement-Vertrags wird das jeweilige durch den User hinterlegte Zahlungsmittel unmittelbar nach Abschluss der Bestellung belastet.

2. Anbieter von Drittcontent mit kostenpflichtigem Angebot auf Sportdeutschland.TV

   Anbieter von Drittcontent, welche Sportdeutschland.TV als Ausspielkanal nutzen möchten, ist es möglich, ihre Inhalte kostenpflichtig anzubieten. Den Preis für und den Umfang des Angebotes definiert der Anbieter von Drittcontent selbst über sein Profil . Er kann sich für einmalige Inhalte (Video gegen Bezahlung) oder auch mehrere Inhalte im Abonnement (Abonnement oder Pass) entscheiden. Die Abwicklung des gesamten Bezahlvorgangs erfolgt durch die DOSB New Media GmbH im Auftrag des Content-Partners. Spätestens 8 Wochen nach Ende des letztmöglichen Kaufs des Angebots des Content-Partners, stellt die DOSB New Media GmbH dem Content-Partner eine transparente Aufschlüsselung der generierten Erlöse seines kostenpflichtigen Angebots auf Sportdeutschland.TV zur Verfügung. Im Vorfeld schließen der Content-Partner und die DOSB New Media GmbH eine gesonderte Vereinbarung, in der der Umfang des Angebots, die Laufzeit, die prozentuale Beteiligung des Anbieters von Drittcontent bzw. der DOSB New Media GmbH an den generierten Erlösen und Weiteres definiert werden. Diese Vereinbarung ist für alle Anbieter von Drittcontent gültig und wir mit dem Angebot eines kostenpflichtigen Inhalts akzeptiert. Siehe hierzu „Zusatzvereinbarung für bezahlpflichtige Inhalte durch Anbieter von Drittcontent“.

Beim Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements steht dem User das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

1. Widerrufsrecht

   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

   Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

   Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DOSB New Media GmbH, Radlkoferstraße 2, 81373 München, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten aufgeführte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

   Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Folgen des Widerrufs

   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

3. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

   Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

   ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

   Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An Firma DOSB New Media GmbH, Radlkoferstraße 2, 81373 München, E-Mail: [email protected]:

   • Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
   • Bestellt am ()/erhalten am ()
   • Name des/der Verbraucher(s)
   • Anschrift des/der Verbraucher(s)
   • Datum
   • (Unzutreffendes streichen)

Der Nutzungsvertrag über das Abonnement zwischen dem Anbieter und dem User und/oder dem User und dem Publisher wird für die Dauer des in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegebenen Zeitraums (nachfolgend „Mindestlaufzeit“) geschlossen. Sofern in der Leistungsbeschreibung nicht etwas Anderes festgelegt ist, verlängert sich das Abonnement jeweils automatisch um die ursprüngliche Mindestlaufzeit, wenn das Abonnement nicht bis 24 Stunden vor Beginn des Verlängerungszeitraums gekündigt wird. Der User kann den Nutzungsvertrag auf der Webseite https://sportdeutschland.tv unter Einhaltung der vorstehenden Frist kündigen. Dem User stehen nach Beendigung des Abonnements jedoch nur noch die Funktionen zur Verfügung, die keine Registrierung voraussetzen.

Eine Kündigung des Abonnements, ein Rückgängigmachen der Registrierung und/oder Löschung des Accounts lassen den Entgeltanspruch des Anbieters bzw. Anbieters von Drittcontent für ein zuvor vom User bereits wirksam abgeschlossenes Abonnements unberührt.

Das Recht beider Parteien, den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen bleibt von vorstehender Regelung unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn

• der User gegen wesentliche Pflichten aus dem Nutzungsvertrag verstößt und diese Verstöße trotz vorheriger Abmahnung und Fristsetzung nicht abstellt;
• der User Sportdeutschland.TV und/oder Inhalte zu gewerblichen Zwecken verwertet oder zu sonstigen Zwecken verbreitet, sendet, öffentlich zugänglich macht oder öffentlich vorzuführt;
• der User bei der Registrierung falsche und/oder unvollständige Angaben gemacht hat und/oder seine Registrierungsdaten bei einer nachträglichen Änderung nicht aktualisiert hat;
• der User hinsichtlich des Entgeltes für kostenpflichtige Inhalte trotz Mahnung und Fristsetzung säumig ist;
• der User seine Zahlung für kostenpflichtige Inhalte nach erbrachter Leistung durch den Anbieter / Anbieter von Drittcontent unrechtmäßig (z.B. über den Zahlungsdienstleister) zurückfordert. In diesem Fall wird den Nutzer bis auf Weiteres von der Nutzung kostenpflichtiger Inhalte ausgeschlossen;
• der Anbieter das Angebot einstellt

1. Geschlossene Benutzergruppe (Erwachsenenangebote)

   Inhalte, die nach § 4 Abs. 2 Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen (nachfolgend „Erwachsenenangebote“), bietet der Anbieter nur Personen über 18 Jahren an (geschlossene Benutzergruppe).

   Der Anbieter gewährt den Zugang zu Erwachsenenangeboten nur natürlichen Personen, deren Volljährigkeit überprüft wurde. Die Überprüfung der Volljährigkeit erfolgt durch die Anmeldung des Users über ein Altersverifikationssystem (nachfolgend „AVS“). Eine solche Anmeldung ist nur natürlichen Personen vorbehalten.

   Der User ist verpflichtet, Personen unter 18 Jahren nicht bei dem Zugang zu Erwachsenenangeboten zu unterstützen, insbesondere den Zugang zu Erwachsenenangeboten vor dem Zugriff von Personen unter 18 Jahren in zumutbarem Umfang zu sichern. Insbesondere stellt der User sicher, dass Dritte das AVS nicht über die dem User überlassene PIN umgehen. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass Dritte von der dem User überlassenen PIN Kenntnis erlangt haben und/oder diese missbräuchlich nutzen, wird der User die ihm überlassene PIN unverzüglich ändern. Bei begründetem Verdacht ist der Anbieter berechtigt, die Nutzung der Erwachsenenangebote zu sperren. Soweit der User eine missbräuchliche Nutzung seiner PIN vermutet, hat er dies unverzüglich dem Anbieter mitzuteilen.

2. Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote

   Soweit Inhalte des Angebots geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen (nachfolgend „entwicklungsbeeinträchtigende Angebote“) trägt der Anbieter dafür Sorge, dass Kinder und Jugendliche der betroffenen Altersstufe entwicklungsbeeinträchtigende Angebote üblicherweise nicht wahrnehmen.

   Der Anbieter behält sich vor, entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte mit Sendezeitbeschränkungen anzubieten, für ein anerkanntes Jugendschutzprogramm zu programmieren oder deren Zugang durch ein AVS oder eine Jugendschutz-PIN zu beschränken. Im letzteren Fall treffen den Kunden die unter Ziffer VI. 1. genannten Pflichten.

• Der User darf das Angebot nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er verschlüsselte Inhalte nur mit der dafür vorgesehenen Software entschlüsseln und diese nicht manipulieren oder sonst wie verändern;
• Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der User hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen;
• eine Änderungen und/oder Ergänzungen und/oder ähnliche Handlungen an der Webseite oder der App des Angebots vornehmen, die den ordnungsgemäßen Betrieb der beeinträchtigen und/oder gefährden;
• Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind;
• den abgerufenen Inhalt nur innerhalb des vom Anbieter jeweils zugelassenen Nutzungsgebietes nutzen und insbesondere nicht die technischen Maßnahmen zur territorialen Begrenzung der Nutzung verändern, umgehen oder sonst missachten. Keine Umgehung oder Missachtung stellt allerdings im Sinne der Verordnung (EU) 2017/1128 der Abruf der Inhalte aus einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union als dem Wohnsitzmitgliedsstaat während eines vorübergehenden Aufenthaltes dar (vgl. auch Ziffer III. 1.).

Der User haftet gegenüber dem Anbieter für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße des Users gegen die Nutzungsbedingungen entstehen und stellt den Anbieter von ggf. daraus erwachsenen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der User den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem User obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

Die abrufbaren Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Der Anbieter ist verpflichtet, zur Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Piraterie) mit den Künstlern und anderen Rechteinhabern zusammenzuarbeiten.

Das unerlaubte Weitergeben von Inhalten beispielsweise über ein Peer-to-Peer Netzwerk oder Filehoster, sowie das unerlaubte Vervielfältigen, Zugänglichmachen, Hochladen, Herunterladen oder anderweitige Vertreiben von Inhalten und/oder die Unterstützung solcher Handlungen ist ausdrücklich verboten und kann zu einer sofortigen Beendigung des Nutzungsverhältnisses sowie der Geltendmachung weiterer Ansprüche führen.